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Der Europäische Datenschutzausschuss

Ab dem 25.5.2018 kann der Europäische Datenschutzausschuss grenzübergreifende Verstöße gegen die DS-GVO ahnden. Ein Infoblatt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) erläutert die Rolle und die Kompetenzen des neuen Gremiums.

Ab dem 25.5.2018  gilt die DS-GVO europaweit. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) wird dann u.a. im Rahmen des Kohärenzverfahrens dafür sorgen, dass die Vorschriften EU-weit möglichst einheitlich umgesetzt werden. Können sich die betroffenen Datenschutzaufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten nicht auf eine gemeinsame Linie bei Datenschutzverstößen einigen, kann der EDSA strittige Fragen rechtsverbindlich lösen.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.



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