Wolfgang Kuntz
Besuch des Innenministers bei ZITIS

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) gemeinsam mit Staatsministerin Ilse Aigner besucht.

 |  mehr...

Tobias Raab
Sachsen-Anhalt passt Stellung des Landesdatenschutzbeauftragten an die DS-GVO an

Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland einen Gesetzentwurf (der Landesregierung Sachsen-Anhalt) zur Anpassung des dortigen Landesdatenschutzgesetzes an die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der EU veröffentlicht.  |  mehr...

Tobias Raab
EU: Kommission genehmigt Lösungen für Vectoring in ländlichen Gebieten Deutschlands

Die EU-Kommission hat drei virtuelle Zugangspunkte genehmigt, die in Deutschland die Nutzung der Vectoring-Technologie in Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen ermöglichen, die staatlich gefördert sind. Grundlage für die Genehmigung bilden EU-Beihilfevorschriften. Ziel der Maßnahme ist es der EU-Kommission zufolge, die Netzanbindung in ländlichen Gebieten zu fördern und den Wettbewerb im Binnenmarkt gleichteilig zu erhalten. Bei den Anbietern, die von der Genehmigung umfasst sind, handelt es sich um die Provider Deutsche Telekom, DNS:NET und Netcologne.  |  mehr...


Überwachung und Nutzung von Sicherheitslücken

In einer Kleinen Anfrage wollen Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 18/13413) über den Einsatz von Schadsoftware (sog. Bundestrojaner) und die Zurückhaltung und Ausnutzung von Sicherheitslücken durch Bundesbehörden informiert werden.

 |  mehr...


Rechtsrahmen für Auskunfteien ausreichend

Die Bundesregierung sieht keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf zur Regulierung von Auskunfteien wie der Schufa, die u.a. für die Konditionen von Krediten und die Vergabe von Mietwohnungen bedeutsam sind, wie aus ihrer Antwort (BT-Drs. 18/13400) hervorgeht.

 |  mehr...


BAMF: Handy-Auswertung von Asylbewerbern notwendig

Die Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, verteidigte gegenüber der Presse die Möglichkeit der Auswertung von Handy-Daten von Asylbewerbern, da dies zur Unterstützung der Mitarbeiter, um in der Anhörung noch gezielter nachfragen zu können und letztendlich auch sicherer zu entscheiden, unerlässlich sei.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
vzbv klagt gegen O2 wegen Pflicht zum aktiven Wechsel in den Roaming-Tarif

Mit dem Wegfall der Roaming-Gebühren seit dem 15.6.2017 dürfen keine zusätzlichen Entgelte mehr für Gespräche aus dem EU-Ausland nach Deutschland erhoben werden. Telefonieren, SMS schreiben und surfen kostet im EU-Ausland nun so viel wie zu Hause.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Offenlegung von Vergütungsdaten

Das Land Baden-Württemberg und die Landeshauptstadt Stuttgart rangieren unter den ersten 15 Plätzen im Ranking hinsichtlich der Offenlegung von Vergütungsdaten für ihre Unternehmen im Vergleich von Bund, Ländern und Kommunen.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BSI: Sicherheitslücken in Herzschrittmachern

Der Fall der Sicherheitslücken in Herzschrittmachern zeigt nach Ansicht des BSI-Präsidenten, wie weit die Vernetzung und Digitalisierung auch in intimste Bereiche des Lebens fortgeschritten ist und welche Risiken damit verbunden sind.

 |  mehr...