Eugen Ehmann
Wagner, Der Datenschutz in der Europäischen Union

Lorin-Johannes Wagner, Der Datenschutz in der Europäischen Union, Wien (Jan Sramek) 2015, ISBN 978-3-7097-0050-1, € 78,-

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Eugen Ehmann
Härting, Datenschutz-Grundverordnung

Niko Härting, Datenschutz-Grundverordnung, Köln (Dr. Otto Schmidt) 2016, ISBN 978-3-504-42059-8, € 39,80

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Thorsten Sörup
Wedde, Handbuch Datenschutz und Mitbestimmung

Peter Wedde (Hrsg.), Handbuch Datenschutz und Mitbestimmung, Frankfurt/M. (Bund-Verlag) 2016, ISBN 978-3-7663-6442-5, € 49,90

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Alexander Dix; Dennis-Kenji Kipker
EAID: Datenschutzgrundverordnung - Was kommt auf die Unternehmen zu?

EAID-Veranstaltung zur EU-Datenschutzgrundverordnung am 6.10.2016 in Berlin, Europäische Akademie: Was kommt auf die Unternehmen zu?

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GFF: Verfassungsbeschwerde gegen Artikel-10-Gesetz

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Amnesty International haben gemeinsam eine Verfassungsbeschwerde gegen das „Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses” (G10) eingereicht.

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Wolfgang Kuntz
Sicherheitspaket bis 2020 kostet rund € 1 Mrd.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat sein Okay für den Regierungsentwurf zu einem ca. € 1 Mrd. umfassenden Sicherheitspaket gegeben, das bis 2020 laufen wird. Es geht dabei um eine erhebliche Personal- und Sachmittelaufstockung vor allem für die Bundespolizei, das BKA und das BfV.  |  mehr...


BfDI: BVerwG stärkt Informationsfreiheit

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Andrea Voßhoff, informierte über mehrere Klagen zum IFG und begrüßte die Rspr. des BVerwG, die Kosten umfangreicher IFG-Anträge zu begrenzen. In einer weiteren Entscheidung verneinte das Gericht eine Pflicht zur Herausgabe umfangreicher Telefonlisten im Rahmen eines Antrags nach dem IFG.

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Ingo Beckendorf
BVerfG: Öffentliches Interesse rechtfertigt Beeinträchtigungen eines Gerichtsverfahrens durch Fotografen

Die Presse darf die an einem Strafverfahren beteiligten Richter öfter als an drei Verhandlungsterminen fotografieren. Dabei dürfen die Angeklagten auch dann abgelichtet werden, wenn sie ihr Unbehagen erkennbar zum Ausdruck bringen. Allerdings ist ein Anonymisierungsgebot im Hinblick auf einzelne Angeklagte durch den Vorsitzenden Richter grds. zulässig. Das hat das BVerfG mit B. v. 9.9.2016 (Az. 1 BvR 2022/16) entschieden.  |  mehr...

Christina Etteldorf
U-Kommission veröffentlicht Vorschläge zur Reform des Urheberrechts

Am 14.9.2016 hat die EU-Kommission ihren Richtlinienentwurf „für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ vorgelegt. Damit soll vor allem die kulturelle Vielfalt in Europa und die Verfügbarkeit von Inhalten im Internet gefördert werden, nicht zuletzt durch die Schaffung klarer Regeln für all diejenigen, die im Internet agieren oder zukünftig agieren wollen. Dabei zeigt die Kommission klare Schwerpunkte in ihrer Zielsetzung.  |  mehr...

Christina Etteldorf
EuGH: Das Setzen von Links kann legal sein

Der EuGH hat sich (U. v. 8.9.2016 - C-160/15; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) erneut mit der Urheberrechtsrelevanz von Linksetzungen befasst.

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Martina Viviane Totz
EuGH: Haftung des Betreibers eines offenen WLAN-Netzes

Zur Frage, ob ein Gewerbetreibender, der der Öffentlichkeit ein lokales Funknetz mit Internetzugang (WLAN) zur Verfügung stellt, haftet, wenn es zu einem Rechtsmissbrauch durch Dritte gekommen ist, hat der EuGH mit U. v. 15.9.2016 (Rs. C-484/14; MMR 2016, 760 m. Anm. Hoeren/Klein) im Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung von Art. 12 Abs. 1 der RL 2000/31/EG Stellung genommen.  |  mehr...