vzbv: TTIP korrigieren

Nach einer Mitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv) haben die Mitgliedsorganisationen des vzbv eine Resolution verabschiedet, in der ein Kurswechsel bei dem Abkommen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gefordert wird.

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Susanne Thinius
Matthias Dittmayer, Wahrheitspflicht der Presse

Matthias Dittmayer, Wahrheitspflicht der Presse. Umfang und Gewährleistung, Baden-Baden (Nomos) 2013, ISBN 978-3-8487-0704-1, € 79,-

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Holger Greve
Wilkat, Bewertungsportale im Internet

Anja Wilkat, Bewertungsportale im Internet, Baden-Baden (Nomos) 2013, ISBN 978-3-8487-0389-0, € 84,-

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Thomas Hoeren
Ugo Pagallo, The Laws of Robots

Ugo Pagallo, The Laws of Robots. Crimes, Contracts, and Torts, (Springer Netherlands) 2013, ISBN 978-94-007-6563-4, € 106,99

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Gerrit Hornung
Kirstin Brennscheidt, Cloud Computing und Datenschutz

Kirstin Brennscheidt, Cloud Computing und Datenschutz, Baden-Baden (Nomos) 2013, ISBN 978-3-8487-0713-3, € 62,-

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Kleine Anfrage zur Pkw-Maut

Mit einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 18/3138) sollen Fragen zum Referentenentwurf zur Pkw-Maut geklärt werden.

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Datenschutzabkommen mit der USA

In einer Antwort (BT-Drs. 18/3019) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 18/2925) geht es um die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der EU und den USA über den Schutz personenbezogener Daten bei deren Übermittlung und Verarbeitung zum Zwecke der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten, einschließlich terroristischer Handlungen, im Rahmen der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen.  |  mehr...


vzbv: Aufbau der Marktwächter startet

Nach einer Mitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) nehmen u.a. die Marktwächter "Digitale Welt" mit dem Zuwendungsbescheid durch das BMJV ihre Arbeit auf. Eine Anschubfinanzierung ermöglicht den Start der Konzeptionsphase. Die Marktwächter sind ein gemeinsames Vorhaben des vzbv und der 16 Verbraucherzentralen.  |  mehr...


Expertenanhörung zur EU-weiten Vereinheitlichung der Handelsregister

Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz wurde ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/2137) der Bundesregierung zur EU-weiten Vereinheitlichung der Handelsregister von den geladenen Sachverständigen diskutiert.

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Kleine Anfrage zur Gesundheitskarte

Nach einer Mitteilung des Bundestags befasst sich eine kleine Anfrage (BT-Drs. 18/3016) der Fraktion Die Linke mit möglichen Datenschutzproblemen und technischen Unsicherheiten bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK).

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Wolfgang Kuntz
IT-Planungsrat: Start in die Digitale Agenda mit neuem Portfolio

Am 16.10.2014 hat sich der IT-Planungsrat unter dem Vorsitz von Staatssekretärin Rogall-Grothe, Bundesministerium des Innern, zu seiner 15. Sitzung in Berlin getroffen.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Nationaler IT-Gipfel: Erste Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft De-Mail

Bundesinnenminister Thomas de Maizière präsentierte auf dem 8. Nationalen IT-Gipfel 2014 erste Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft De-Mail. De Maizère bestärkte die Zusage aus der Digitalen Agenda, bis Ende 2015 bei allen Bundesbehörden De-Mail einzuführen.  |  mehr...

Sebastian Schweda
Opposition will Snowden per Organklage nach Deutschland holen

Die Bundestagsfraktionen von „Bündnis 90/Die Grünen“ und „Die Linke“ haben ein Organstreitverfahren vor dem BVerfG eingeleitet, um eine Zeugenvernehmung des Whistleblowers Edward Snowden vor dem „Ersten Untersuchungsausschuss“ des Bundestags zur NSA-Affäre (NSA-PUA) zu ermöglichen.  |  mehr...