Thomas Petri
Weidner-Braun, Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Ruth Weidner-Braun, Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Am Beispiel des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW nach deutschem öffentlichen Recht, Berlin (Duncker & Humblot) 2012, ISBN: 978-3-428-13855-5, € 98,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Vahldiek, Datenschutz in der Bankpraxis

Wolfgang Vahldiek (Hrsg.), Datenschutz in der Bankpraxis, München (C.H. Beck) 2012, ISBN: 978-3-406-63924-1, € 79,-  |  mehr...

Martin Zilkens
Schaffland/Wiltfang, Bundesdatenschutzgesetz

Hans Jürgen Schaffland / Noeme Wiltfang, Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) im Einzelbezug. Ergänzbarer Kommentar nebst einschlägigen Rechtsvorschriften. Grundwerk mit Ergänzungslieferungen, Berlin (Erich Schmidt) Stand: 2012, ISBN 978-3-503-11049-0, € 168,-  |  mehr...

Peter Suhren
DSRI-Herbstakademie 2012: IT und Internet – mit Recht gestalten

Tagungsbericht zur 13.Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik  |  mehr...


BNetzA: Infrastrukturatlas online verfügbar

Die BNetzA teilte mit, dass der bundesweite Infrastrukturatlas jetzt online verfügbar ist. Informationen zu Infrastrukturen, die beim Breitbandausbau mitgenutzt werden können, sind für die berechtigten Nutzer nun über eine interaktive Karte abrufbar.  |  mehr...


EU-Kommission: Eine digitale Zukunft für das Gesundheitswesen

Die EU-Kommission stellte einen Aktionsplan vor, mit dem die Hindernisse beseitigt werden sollen, die den vollen Einsatz digitaler Lösungen in den europäischen Gesundheitssystemen behindern.  |  mehr...

Dr. Axel Spies
Stiftung Datenschutz: Kehrt weihnachtlicher Friede bei der Gremienbesetzung ein?

Jetzt zum Jahresende kommt das Thema Stiftung Datenschutz, das wir hier schon mehrfach im Blog behandelt haben,  nun doch noch einmal in Schwung: Die Besetzung der Gremien bleibt schwierig: Anfang November entschieden die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern, vom Benennungsrecht für den Beirat keinen Gebrauch zu machen. Ende November (29.11.12) benannte der Bundestag mit den Stimmen der Koalition Beiratsvertreter aus den eigenen Reihen, SPD/Grüne stimmen dagegen, die Linke enthält sich. Die Bundesregierung antwortet Anfang Dezember auf eine Anfrage des MdB von Notz (Bündnis90/die Grünen) zum weiteren Vorgehen angesichts der Absagen: Ob die Berechtigten ihr Vorschlagsrecht wahrnehmen oder nicht ist allein deren Entscheidung. „Konsequenzen sind damit für die Bundesregierung nicht verbunden.“

Gleichzeitig (11.12.12) brachten SPD und Bündnis90/Die Grünen den Antrag „Unabhängigkeit der Stiftung Datenschutz sicherstellen“ mit Forderungen in den Bundestag ein, um die personelle und finanzielle Unabhängigkeit der Stiftung sicherstellen. Was meinen Sie:Wird doch noch etwas aus diesem Projekt? Diskutieren Sie mit uns auf dem Beck-Blog.


vzbv: Mehr Sicherheit bei Mobile Commerce

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) stellte eine aktuelle Studie über Mobile Commerce vor, in der auf die Risiken und Chancen von Smartphone und Apps beim Mobile Commerce hingewiesen wird.  |  mehr...

Martin Lengyel
EU-Kommission: Beschluss zur 4G-Technik in Europa

Die EU-Kommission hat beschlossen, die für den Mobilfunk der vierten Generation (4G) zur Verfügung stehenden Funkfrequenzen im 2-GHz-Band um weitere 120 MHz aufzustocken. Derzeit wird dieses Frequenzband ausschließlich für drahtlose UMTS-Dienste (3G-Netze) verwendet.  |  mehr...

Martin Rupp
Bundesregierung beschließt Registrierungspflicht für deutsche Kinofilme

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Bundesarchivgesetzes (BR-Drs. 665/12) beschlossen, wonach künftig Hersteller und Mithersteller deutscher Kinofilme verpflichtet sein sollen, diese in einer Datenbank beim Bundesarchiv zu registrieren.  |  mehr...

Peter Matzneller
BMWi: Datenerhebung zur Bedeutung des Wirtschaftsfaktors Sport

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat eine langjährige Erhebung von Daten zum Wirtschaftsfaktor Sport angekündigt. Demzufolge wurde das Bundesinstitut für Sportwissenschaften beauftragt, für eine Dauer von zehn Jahren kontinuierlich Daten zu sammeln, die eine valide und seriöse Aussage zur wirtschaftlichen Bedeutung und tatsächlichen Wertschöpfung des Sports in Deutschland erlauben.  |  mehr...