Sebastian Schweda
Wolken über dem Rechtsstaat? Recht und Technik des Cloud Computing in Verwaltung in Wirtschaft

Bericht zur Tagung der Alcatel-Lucent-Stiftung  für Kommunikationsforschung und u.a. dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) am 3./4.5.2012 im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg in Stuttgart  |  mehr...

Matthias Lachenmann
1. Dialogcamp: Daten, Handel, Software, Content und Kontrolle

Tagungsbericht zum Dialogcamp von MMR, ZD und FOM am 13.6.2012 in München

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Stefan Holzner
Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz: Auftaktveranstaltung des Landesbeauftragten

Bericht zur Auftaktveranstaltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit am 11.6.2012 in Mainz.  |  mehr...

Silke Glossner
Büchner, Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Thomas Büchner, Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter, Baden-Baden (Nomos Verlagsgesellschaft) 2011, ISBN 978-3-8329-6500-6, € 49,-  |  mehr...

Tim Wybitul
Henssler / Willemsen / Kalb, Arbeitsrecht Kommentar

Henssler / Willemsen / Kalb (Hrsg.), Arbeitsrecht Kommentar, Köln (Dr. Otto Schmidt), 5. Aufl. 2012, ISBN 978-3-504-42662-0, € 149,-  |  mehr...


Smartphones und Verbraucherschutz

In einer Mitteilung fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) u.a. eine Pflicht der Hersteller, Geräte und Software so zu konzipieren, dass heimliche oder für den Nutzer nicht erkennbare automatische Datenerhebungen durch Smartphones ausgeschlossen werden.  |  mehr...


Neues VIG tritt ab September 2012 in Kraft

Das erweiterte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) tritt am 1.9.2012 in Kraft. Durch die Neuregelung sollen Verbraucher mehr Informationen erhalten. Durch eine Straffung des Anhörungsverfahrens sollen Behörden künftig bei Rechtsverstößen schneller Auskünfte geben können.  |  mehr...


69.DJT in München

Alle zwei Jahre trifft sich der Deutsche Juristentag (DJT), um Verbesserungsvorschläge zur Gesetzgebung zu beschließen. Vom 18. bis 21. September 2012 ist er nun in München, wo sich 3.000 – 4.000 Juristen aller Fachrichtungen treffen und sich austauschen. Das Fachprogramm und viel Interessantes rund um München als Rechtsstandort, aber auch als Kultur- und Nightlife-Hochburg für Juristen, finden Sie hier

Wolfram Viefhues
BSI: Warnung vor Verschlüsselungstrojanern

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) warnen vor dem Windows-Verschlüsselungstrojaner, einer besonders aggressiven Variante des BKA-Trojaners.  |  mehr...


Bundesrat: Patientenrechte sollen weiter gestärkt werden

Der Bundesrat hat zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten (Patientenrechtegesetz) eine Stellungnahme (BR-Drs. 312/12) abgegeben. In einem umfangreichen Beschluss fordert er weitere Optimierungen.  |  mehr...


Bundestag: Anfrage zur Reform des EU-Datenschutzrechts

Die Fraktion Die Linke hat nach einer Mitteilung des Bundestags eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/10396) zur geplanten Reform des EU-Datenschutzrechts gestellt.  |  mehr...

Jens Stammer
Studie „Open Government Data Deutschland“ veröffentlicht

Das BMI hat die Studie „Open Government Data Deutschland“ veröffentlicht. Diese sollte insbesondere die rechtlichen und technischen, wie aber auch organisatorische Fragen für eine Bereitstellung von offenen Verwaltungsdaten klären. Sie steht im Zusammenhang mit der nationalen E-Government-Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Nutzung des „digitalen Rathauses“ verhalten

Bei der Nutzung von E-Government-Angeboten liegt Deutschland weiterhin mit einer Anwenderquote von 45% im unteren Feld. Nach dem aktuellen „E-Government-Monitor 2012" der Initiative D21 und des Institute for Public Information Management (ipima) lässt die Nutzung weiterhin zu wünschen übrig.  |  mehr...