Hendrik Strauf
Bausewein, Legitimationswirkung von Einwilligung und Betriebsvereinbarung im Beschäftigtendatenschutz

Christoph Bausewein, Legitimationswirkung von Einwilligung und Betriebsvereinbarung im Beschäftigtendatenschutz – Reichweite der Befugnis des Arbeitgebers zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung bei Anbahnung und Durchführung des Beschäftigtenverhältnis, Oldenburg (OlWIR Verlag) 2011, ISBN 978-3-939704-67-6, € 49,80  |  mehr...

Thomas Hoeren
Taeger, Die Welt im Netz - Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft

Jürgen Taeger (Hrsg.), Die Welt im Netz - Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Tagungsband Herbstakademie 2011, Edewecht (olWIR Verlag) 2011, ISBN 978-3-939704-63-8, € 49,80  |  mehr...


ZD/MMR/FOM: 1. DialogCamp am 13.6.2012

Die Fachzeitschriften ZD und MMR veranstalten zusammen mit der FOM Hochschule das 1. DialogCamp am 13.6.2012 in München.

[Update: Im Nachgang zur Einladung zum 1. DialogCamp der Fachzeitschriften MMR und ZD sowie der FOM Hochschule am 13.6.2012 in München kann ich Ihnen mitteilen, dass wir auf Grund der erhöhten Nachfrage die Raumkapazitäten erweitert und somit ein paar weitere Plätze geschaffen haben. Auch stehen nun die Leuchtturmreferenten des DialogCamps fest.

Das Konzept des DialogCamps basiert auf der Idee der „BarCamps“, die auch „Mitmach-Konferenzen“ genannt werden: Das endgültige Programm wird erst am Morgen der Veranstaltung zusammengestellt, und jeder Teilnehmer hat die Möglichkeit, einen eigenen Vortrag oder Workshop anzubieten oder auch nur als Zuhörer teilzunehmen. Sechs namhafte Leuchtturmreferenten sind dabei für das DialogCamp bereits im Vorhinein gesetzt – um die Bandbreite des Themenspektrums zu illustrieren und die Attraktivität der Veranstaltung aufzuzeigen.

  • Dirk von Gehlen, Leiter „Social Media/Innovation“ bei der Süddeutschen Zeitung

Vortragstitel: Fluch und Segen der digitalen Kopie

  • Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

Vortragstitel: Die digitale Zukunft der Verlage

  • Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht

Vortragstitel: Das Kohärenzverfahren nach der Datenschutz-Grundverordnung

  • Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp, Professor an der Polizeiakademie Niedersachsen

Vortragstitel: „Das Internet darf kein grundrechtsfreier Raum sein..."

  • Prof. Dr. Jochen Schneider, Seniorpartner der Kanzlei SSW Schneider Schiffer Weihermüller

Vortragstitel: Software-Litigation

  •  Dr. Johannes Zöttl, Partner bei der internationalen Anwaltssozietät Jones Day

Vortragstitel: Was geht das Kartellrecht die High-tech an?  |  mehr...


BfDI: RFID - Funkchips für jede Gelegenheit

In einem Publikationshinweis informiert der  Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) über Radio Frequency Identifikation - Systeme. Insbesondere zu Gefahren, Schutzmaßnahmen und zum transparenten Einsatz dieser Technologie.

Lars Dietze
Bundesregierung lässt Frist der EU-Kommission zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung verstreichen

Die Bundesregierung hat angekündigt, die von der EU-Kommission zum 26.4.2012 gesetzte Frist zur Vorlage neuer Vorschläge zur Umsetzung der RL der Vorratsdatenspeicherung in nationales Recht ergebnislos verstreichen zu lassen. Stattdessen werde die Bundesregierung lediglich zum Stand des Verfahrens Stellung nehmen.  |  mehr...


USA: Apple und Google entsperren PIN für Strafverfolger

Nach Medienberichten sollen Smartphone-Hersteller US-Behörden dabei unterstützen, die PIN-Sperre der Handys verdächtiger Personen zu umgehen. Der Bericht beruft sich auf polizeiliche Trainingsunterlagen, die laut Cnet vom Sacramento Sheriffs Office stammen sollen. Die Unterlagen sollen Vordrucke für richterlichen Anweisungen enthalten, in die die Beamten nur noch Handynummer, Seriennummer und Modell eintragen müssten.  |  mehr...


BFH: Elektronische Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen verfassungsgemäß

Der BFH hat (U.v. 14.3.2012 - 12 XI R 33/09) entschieden, dass die Verpflichtung des Unternehmers, die Umsatzsteuer-Voranmeldungen dem Finanzamt grundsätzlich durch Datenfernübertragung elektronisch zu übermitteln, verfassungsgemäß ist.

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Call for Papers: Workshop zur Dienstleistungsrichtlinie im Rahmen der 13. DSRI-Herbstakademie 2012

12.09.2012 - 15.09.2012: Workshop zur Dienstleistungsrichtlinie

 

Der Workshop zur Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt (DL-RL) wird im Rahmen der 13. Herbstakademie 2012 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik im Zusammenhang mit dem Forschungsprojekt LingLaw abgehalten. Die Teilnehmer sind eingeladen, sowohl Beiträge aus der Praxis als auch aus der Wissenschaft zur rechtlichen und/oder elektronischen Umsetzung der DL-RL und damit verbundene Themen wie die grenzüberschreitende Anerkennung von elektronischen Dokumenten oder Signaturen einzureichen.

Bis zum 27.4.2012 sollten dementsprechende Vorschläge per E-Mail an (in cc an ) eingereicht werden. Bis zum 14.5.2012 wird über die Annahme der Beiträge entschieden. Beiträge für den Tagungsband sollten bis zum 23.7.2012, die Folien bis zum 20.8.2012 eingereicht werden.

Wolfram Viefhues
Polnische Ermittler nutzen Vorratsdaten intensiv

Nach Angaben der polnischen Bürgerrechtsorganisation Panoptykon Foundation haben Strafverfolger in Polen im Jahre 2011 fast 1,86 Mio. Verbindungs- und Standortinformationen abgefragt (Vorjahr 1,38 Mio.).  |  mehr...


Call for Papers: 13. DSRI-Herbstakademie 2012

12.09.2012 - 15.09.2012: IT und Internet - mit Recht gestalten

 

Die 13. Herbstakademie 2012 in Wuppertal wird von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Verbindung mit der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) in Kooperation mit dem Zentrum für interdisziplinäre Sprachforschung (ZefiS) der Bergischen Universität Wuppertal veranstaltet. In den Sessions werden aktuelle Entwicklungen des Informationstechnologierechts - bevorzugt anhand von Case Studies behandelt.

Junge Anwälte, Referendare, wissenschaftliche Assistenten und Doktoranden sind eingeladen, kurze Fälle oder Rechtsfragen auszuwählen und sich mit diesen in einem Beitrag auf der Veranstaltung zu präsentieren.

Bis zum 27.4.2012 sollten dementsprechende Vorschläge per E-Mail an eingereicht werden. Bis zum 14.5.2012 wird über die Annahme der Beiträge entschieden. Beiträge für den Tagungsband sollten bis zum 23.7.2012, die Folien bis zum 20.8.2012 eingereicht werden. 

 


EuGH: Datenerhebung bei der Ermittlung einer IP-Adresse

Der EuGH (U.v. 19.4.2012 – C-461/10; ZD wird das Urteil demnächst veröffentlichen) hat zu der Frage Stellung genommen, ob nationale Rechtsvorschriften vorsehen dürfen, dass durch Vorratsdatenspeicherung gewonnene Daten auch zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen eingesetzt werden können.  |  mehr...

Hajo Köppen
Big Brother Awards 2012

Am 13.4.2012 wurde der  Negativpreis für die „größten Datenkraken der Nation“, den Big Brother Award verliehen.

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