Tim Wybitul
Selig, Arbeitnehmerdatenschutz

Ralf Selig, Arbeitnehmerdatenschutz. Das Datenschutzrecht im Spannungsverhältnis von Mitarbeiterkontrolle und Arbeitnehmerinteressen, Berlin (Logos Verlag) 2011, ISBN 978-3-8325-3044-0, € 36,50  |  mehr...

Christian Schröder
Kirsch, Datenschutz in Unternehmen

Marcus Kirsch, Datenschutz in Unternehmen. Leitfaden für datenschutzrechtliche Fragestellungen im Rahmen unternehmerischer IT-Compliance, Hamburg (intersoft consulting) 2011, ISBN 978-3-942940-00-9, € 29,90  |  mehr...


vbw: Deutsch-amerikanischer Datenschutztag

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) e.V. lädt gemeinsam mit dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht, dem US-Generalkonsulat München sowie dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz am 10.05.2012 zum deutsch-amerikanischen Datenschutztag in München ein. Im Vordergrund der Fachtagung stehen die "rechtskulturellen" Unterschiede des Datenschutzverständnisses zwischen den USA und Deutschland/Europa und die daraus resultierenden Folgen für die Wirtschaft und Aufsichtsbehörden.

Die zum Teil in englischer Sprache abgehaltenen Beiträge und die Podiumsdiskussionen geben Gelegenheit, die Herausforderungen und den gegenseitigen Nutzen durch das Zusammentreffen der unterschiedlichen Rechtskulturen und Interessen zu diskutieren. Im Anschluss an den fachlichen Teil des Datenschutztages lädt das amerikanische Generalkonsulat zu einem Empfang ins Amerikahaus ein.


LAG Düsseldorf: Terminhinweis

Am 16.3.2012 findet vor dem LAG Düsseldorf die mündliche Verhandlung in einem Verfahren zur Ersetzung der von dem Betriebsrat verweigerten Zustimmung zur fristlosen Kündigung statt.   |  mehr...


eco-Gutachten: Netzsperren verstoßen gegen deutsches Recht

Netzsperren sind mit dem deutschen Recht unvereinbar: Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten, dass der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) vorgelegt hat. Dabei machen die Autoren (Frey/Rudolph/Oster) der Studie, die als Beilage in der MMR 3/2012 veröffentlicht wurde, insbesondere die unvermeidlichen Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis geltend. Alle Sperransätze würden die Auswertung eines vom GGgeschützten Kommunikationsvorgangs erforderlich machen.


BfDI: Weitergabe von Bankdaten an US-Behörden in der Kritik

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, (BfDI), hat nach Medienberichten die EU-Polizeibehörde Europol für ihren Umgang mit dem transatlantischen Swift-Abkommen heftig kritisiert. Die politische Kontrolle des Swift-Abkommens sei völlig unzureichend. Nach wie vor würden Bankdaten europäischer Kunden den USA zu leichtfertig überlassen. Europol sei die falsche Instanz, um die Daten zu schützen.  |  mehr...


Call for Papers: D.A.CH Security 2012

25.09.2012 - 26.09.2012: D.A.CH Security 2012

Ziel der Konferenz ist es, eine interdisziplinäre Übersicht zum aktuellen Stand der IT-Sicherheit in Industrie, Dienstleistung, Verwaltung und Wissenschaft in Deutschland, Österreich und der Schweiz, insbesondere aus den Bereichen Forschung und Entwicklung, Lehre, Aus- und Weiterbildung zu geben.

Die Themen und Call for Papers sind abrufbar unter: http://www.syssec.at/ds12_cfp. Fachbeiträge und Überblicksarbeiten zum Themenbereich IT-Sicherheit und interdisziplinären und rechtlichen Aspekten sind als Extended Abstract (anonymisiertes PDF-Dokument in Deutsch, mindestens 4 DIN A4-Seiten), aus dem die Kernaussagen klar ersichtlich sind, unter https://syssec.at/conf einzureichen.


RWTÜV-Stiftung fördert Juniorprofessur zum IT-Recht in Münster

Obwohl Informationstechnik längst zu einem Schlüsselfaktor in der Wirtschaft geworden ist, sind rechtliche Fragen auf diesem Gebiet kaum erforscht. Um diese (Wissens-)Lücke zu schließen, fördert die RWTÜV-Stiftung eine Juniorprofessur zum Thema IT-Recht. Prof. Dr. Thomas Hoeren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster wird die Juniorprofessur betreuen.  |  mehr...

Katharina König; Severin Klinkmüller
LAG Frankfurt/M.: Löschungsanspruch von Arbeitnehmern gegen ehemaligen Arbeitgeber

Scheidet ein Arbeitnehmer aus einem Unternehmen aus, so muss der Arbeitgeber sämtliche persönliche Daten von der Homepage entfernen. Das LAG Frankfurt/M. (U. v. 8.3.2012 - 19 SaGa 1480/11; ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) stellte eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte einer Rechtsanwältin fest, wenn auf der Homepage des Arbeitgebers die persönlichen Daten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiterhin präsentiert werden. Damit bestätigte es die Entscheidung des ArbG Frankfurt/M. (U. v. 5.10.2011 - 13 Ga 160/11), das dem Arbeitgeber untersagte, das Profil der Anwältin weiterhin auf dem NewsBlog der Kanzlei anzuzeigen.  |  mehr...

Antonia v. Zitzewitz
USA fordert Mitspracherecht beim europäischen Datenschutzrecht

Bei der Neuerung der europäischen Datenschutzrichtlinien beanspruchen die USA ein Mitspracherecht. Das machte Cameron F. Kerry, Chefjurist im US-Wirtschaftsministerium, bei Gesprächen in Berlin deutlich.  |  mehr...

Christopher Danwerth
LAG Düsseldorf: Betriebsratsdateien für Arbeitgeber tabu

Am 7.3.2012 entschied das LAG Düsseldorf (4 TaBV 11/12; ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen), dass dem Arbeitgeber kein Recht zusteht, in die Dateien des Betriebsrats Einsicht zu nehmen. Gleichzeitig darf der Betriebsrat die Herausgabe von Protokolldateien für Zugriffe auf seine eigenen Daten nicht verlangen.  |  mehr...

Stephan Schäfer
EDSB: Ein bisschen Lob und viel Schelte für Redings Datenschutzpaket

Peter Hustinx, Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB), hat am 7.3.2012 seine Stellungnahme zum Datenschutzpaket der Kommission vorgestellt. Sein Fazit ist zwiegespalten. In der Summe überwiegen die kritischen Töne am Vorschlag von EU-Justizkommissarin Reding. Der Datenschutzbeauftragte unterzog das Paket geschnürt aus einer Verordnung und einer Richtlinie einer strengen Analyse, indem er Norm für Norm prüfte. Er fand dabei an gut hundert Stellen Verbesserungsbedarf. Beide Entwürfe zusammen zählen zusammen kaum mehr als 90 Artikel. Hustinx bestätigte und erläuterte mit seiner ausführlichen Stellungnahme Bedenken, die er bereits direkt nach Bekanntwerden des Kommissionsentwurfs am 25.1.2012 geäußert hatte.  |  mehr...


DIMR: Interviewpartner gesucht

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz gebeten, es bei der Suche nach Interviewpartnern zu unterstützen, die sich in ihrem Recht auf Datenschutz verletzt fühlen.  |  mehr...


BfDI: Warnung vor unseriösen Anrufen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) warnt vor Telefonanrufen, bei denen sich der Anrufer als Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ausgibt. Dabei wird zum Teil sogar eine korrekte Rufnummer angezeigt.  |  mehr...