Stefan Drewes
Datenschutzkongress

Internationaler Datenschutzkongress in Warschau  |  mehr...

Matthias Baumgärtel
D-A-CH Security 2011

Arbeitskonferenz DACH-Security 2011  |  mehr...

Jochen Schneider
Gola/Reif, Kundendatenschutz

Gola/Reif, Kundendatenschutz. Leitfaden für die Praxis, GDD/ZAW, 3. Aufl. 2011, ISBN 978-3-931937-51-5, € 34,90  |  mehr...

Jochen Schneider
Dix/Franßen/Kloepfer/Schaar/Schoch und Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit (Hrsg.), Informationsfreiheit und Informationsrecht

Dix/Franßen/Kloepfer/Schaar/Schoch und Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit (Hrsg.), Informationsfreiheit und Informationsrecht - Jahrbuch 2010, Berlin (Lexxion Verlagsgesellschaft) 2010, ISBN 978-3-86965-144-6, € 52,-  |  mehr...

Sebastian Schweda
EuGH: Kein Ausschluss von Datenkategorien bei Verarbeitung im berechtigten Interesse

Die Mitgliedstaaten dürfen bestimmte Datenkategorien nicht von vornherein von einer Verarbeitung ausschließen, die gem. Art. 7 lit. f der DS-RL 95/46/EG zur Verwirklichung eines berechtigten Interesses erforderlich ist. Das hat der EuGH (U.v. 24.11.2011 Rs. C-468/10 und C-469/10) in einem Vorabentscheidungsverfahren auf Vorlage des Obersten Gerichtshofs Spaniens (Tribunal Supremo) entschieden.

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Bundesregierung: Internationale Regeln für staatliches Verhalten im Cyberraum

Das BMI teilte am 13.12.2011 mit, dass die IT-Beauftragte Cornelia Rogall-Grothe in einer Rede gemeinsame Präventivmaßnahmen und internationale Regeln für staatliches Verhalten im Cyberraum gefordert hat.  |  mehr...


EU: Fluggastdaten-Abkommen mit USA gebilligt

Die EU-Innenminister haben am 13.12.2011 mehrheitlich das von der EU-Kommission mit den USA ausgehandelte Abkommen über die Weitergabe von Fluggastdaten befürwortet. Deutschland enthielt sich der Stimme, weil es Bedenken gegen die Verhältnismäßigkeit der vorgesehenen Speicherungsregelungen hat. Nun muss noch das EU-Parlament zustimmen.

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vzbv: Datenfalle Internet

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Internetnutzer in einer repräsentativen Untersuchung befragt, welche Probleme es beim Löschen der eigenen Daten gab.   |  mehr...


BvD warnt vor Auswirkungen der Datenschutznovelle

In einer Stellungnahme bezeichnet der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. den - mittlerweile bekannt gewordenen, aber noch nicht offiziellen - Entwurf der neuen EU-Datenschutzverordnung der Kommission als erheblichen Rückschritt für den Datenschutz in Deutschland.  |  mehr...


BITKOM: Kriterien für soziale Netzwerke

Aus einer vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) in Auftrag gegebenen Umfrage geht hervor, dass bei der Auswahl eines sozialen Netzwerks den Nutzern nach eigenen Angaben drei Aspekte besonders wichtig sind: Datensicherheit, Privatsphäre und Benutzerfreundlichkeit.  |  mehr...


Sachsen: Funkzellenabfrage weiter in der Diskussion

Nach Medienberichten hat das LKA Sachsen trotz einer formellen Beanstandung durch den sächsischen Datenschutzbeauftragten Schurig die im Februar 2011 im Rahmen einer Anti-Nazi-Demonstration in Dresden umfangreich abgefragten Mobilfunkdaten bislang nicht reduziert.  

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ULD: Bußgeldzuständigkeit für Datenschutz klären

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) appellierte vor der abschließenden Behandlung der Novelle des Landesdatenschutzgesetzes Schleswig-Holstein (LDSG) erneut an die Abgeordneten, die Bußgeldzuständigkeit bei Datenschutzverstößen klarzustellen. Das ULD hat dem Landtag einen Gesetzgebungsvorschlag gemacht, der jedoch vom Innen- und Rechtsausschuss nicht behandelt wurde.  |  mehr...


BfDI: ELENA-Daten werden gelöscht

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Peter Schaar hat den Datenbank-Hauptschlüssel des Verfahrens zum Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) gelöscht. Nur mit diesem digitalen Schlüssel war der Zugriff auf die verschlüsselt gespeicherten Entgeltdaten von mehr als 35 Mio. Arbeitnehmern möglich.

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Komplette Beitrags- und Rechtsprechungsübersicht ZD 2011

Finden Sie hier eine komplette Übersicht  aller Beiträge, Editorials, Entscheidungen und Entscheidungsanmerkungen der Hefte 1-4/2011.