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Als exklusiven Service für Sie wählt die NVwZ-Redaktion auf ihrer Redaktionskonferenz Entscheidungen aus, denen sie das Prädikat „Entscheidung des Monats“ verleiht. Dabei handelt es sich um Judikate, die – noch vor dem Erscheinen im Heft – besonders hervorgehoben werden sollen, weil der übliche Erscheinungsrhythmus des Hefts weder der Bedeutung der Erkenntnis noch der Dringlichkeit der Publikation gerecht würde. Bis wir eine zitierfähige Fundstelle liefern, stellen wir Ihnen unser Material – kostenlos – zur Verfügung. Die Entscheidung des Monats können Sie durch einen Klick auf das Downloadsymbol als pdf-Dokument aufrufen. Schauen Sie rein!


 

 


Deutschkenntnisse eines Großraumtransportfahrers

VGH Mannheim, Urt. v. 15.5.2018 - 10 S 1801/17

Die einer Ausnahmegenehmigung für Großraumtransporte beigefügte Auflage, es müsse während des gesamten Transports eine sachkundige Person anwesend sein, die der deutschen Sprache mächtig ist, ist ausreichend bestimmt. Sie ist dahin auszulegen, dass Kenntnisse der deutschen Sprache nur insoweit erforderlich sind, dass eine Verständigung in typischen, mit der Nutzung der Ausnahmegenehmigung verbundenen Verkehrssituationen möglich ist.

Lesen Sie hier die vollständige Entscheidung: