NJW

 


Pi mal Daumen

 

Eins gleich mal vorweg: Wir möchten an dieser Stelle keine Lanze für Raser brechen und das AG Dortmund (Urt. v. 6.2.2018 – 729 OWi-261 Js 2511/17 – 379/17) ganz bestimmt auch nicht. Aber wenn ein Autofahrer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung zur Kasse gebeten werden soll, dann braucht es etwas mehr als eine Geschwindigkeitsschätzung à la „Pi mal Daumen“.

In dem Fall war der Betroffene wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung in einer Tempo-30-Zone zu einer Geldbuße verdonnert worden. Um wie viel er die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte, blieb allerdings dunkel. Denn statt auf der in vergleichbaren Fällen sonst üblichen Geschwindigkeitsmessung basierte der fragliche Bußgeldbescheid auf der Schätzung eines Polizisten. Klar, wendet jetzt der ein oder andere Leser an dieser Stelle möglicherweise ein, dass eine Schätzung niemals für eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung reicht. Das hat sich wahrscheinlich auch der Polizist gesagt und deshalb den Betroffenen noch am Tatort zur Rede gestellt. Und was macht der? Der redet nicht lange um den heißen Brei herum, sondern räumt gleich ganz freimütig ein: „Stimmt, ich war zu schnell.“ Später überlegte er es sich nochmal anders und ging gegen den Bußgeldbescheid vor. Und das überaus erfolgreich. Denn dem AG Dortmund war die Beweislage ganz klar zu dünn. Ja, der Vorwurf des Fahrens mit nicht angepasster Geschwindigkeit könnte im Notfall auch mal mit einer polizeilichen Schätzung untermauert werden. Allerdings bräuchte es dann noch ein paar Angaben zu den Umständen, auf denen die Einschätzung „Uijuijui, da war aber jemand flott unterwegs“ beruhte. An welche Umstände das AG dabei gedacht hat, wissen wir nicht. Vielleicht an die vom Fahrtwind verwehte Schu-Po-Mütze oder an einen Fußgänger, der sich mit einem beherzten Sprung in den nächsten Vorgarten in Sicherheit gebracht hat – irgend so was in der Art, ganz sicher aber nicht an das Geständnis des Betroffenen. Das spielte für das Gericht gar keine Rolle. Was lehrt uns das gleichwohl für die nächste Polizeikontrolle, in die wir geraten? Höflich bleiben und Klappe halten – sicher ist sicher.

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