NJW

 


Felix Justitia?

 

Oh je, Justitia, Du musst Dich manchmal aber auch mit Gestalten und deren kruden Anliegen rumschlagen, da fehlen einem schlicht die Worte. Ja, ja, wenn Dir mal jemand im Vorfeld leise „Augen auf bei der Berufswahl“ zugeflüstert hätte, wäre Deine Wahl vielleicht auch anders ausgefallen. Wobei das mit dem „Augen auf“ in Deinem Fall angesichts der Augenbinde ein bisschen schwierig ist, das sehen wir schon ein. Deshalb musst Du Dich auch mit solchen Fällen abplagen, wie ihn jetzt das OLG Dresden entschieden hat (Beschl. v. 16.5.2018 – 4 W 305/18). Und wir befürchten, dass das kein Einzelfall war, Du Kummer gewohnt bist und es in der Vergangenheit schon genügend Akten gab, bei denen Du bereits beim ersten Durchblättern erst nur leise geseufzt hast, Dir im weiteren Verlauf der unerfreulichen Lektüre genervt durch die Haare gefahren bist und am Ende am liebsten Augenbinde und Waage in die Ecke geschmissen, vielleicht nochmal „Macht doch Euern Mist alleine“ geknurrt hättest und mit wehender Robe und flammendem Schwert am Justizwachtmeister vorbei Deiner Wege gegangen wärst. Aber wie gut, dass Du standhaft bleibst und die Hand weiterhin über den Rechtsstaat hältst, auch wenn das manchmal ein Knochenjob ist.

Am Anfang des bereits erwähnten Rechtsstreits war nicht das Wort, sondern die Internetseite des späteren Antragsgegners. Auf der ließ er seiner schlechten Meinung über einen in Görlitz ansässigen Anwalt auf recht subtile Weise freien Lauf. Unter dem vielversprechenden Aufmacher „Furcht und Terror“ befanden sich verschiedene abrufbare Fenster, die wie folgt bezeichnet wurden: „Kriminelle Rechtsanwälte“, „Verurteilte Rechtsanwälte“, „Schmutzige Rechtsanwälte“, „Aggressive Rechtsanwälte“, „Verbrecherische Rechtsanwälte“, „Rechtsanwalt R“, „Bestrafungsverfahren Rechtsanwalt R“, und so weiter, und so weiter. Wer sich weiter durchklickte, stieß recht bald auf ein Foto des Kanzleischilds von Rechtsanwalt R, auf den Hinweis „schlechter Rechtsanwalt“ sowie eine rot umrandete Handfläche. Der derart Gescholtene erwirkte zwanglos eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen den Antragsgegner, der die natürlich nicht gelten lassen wollte. Weil aber für eine Fortsetzung der rechtlichen Auseinandersetzung das nötige Kleingeld fehlte, beantragte er erst einmal Pkh. Die wurde ihm nicht bewilligt. Daraufhin gab der Antragsgegner nicht etwa Ruhe, sondern legte Beschwerde ein, der das LG nicht abhalf und die Akten mit besten Empfehlungen nach Dresden schickte. Dort teilte man die Ansicht des LG, dass ein Widerspruch gegen die Unterlassungsverfügung keinerlei Aussicht auf Erfolg haben werde. Zwar dürfe man sich über andere, namentlich über Anwälte, auch kritisch äußern. Allerdings habe dieses Recht Grenzen. Und die seien bereits dann erreicht, wenn man schlechte Noten für einen Anwalt verteile, zu dem noch nie ein Mandatsverhältnis bestand.

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